Zusammenfassung: Diskussionen zu G8, Flucht & Migration auf Anti-G8-Camp "Campinski" (04.-13.08.06)

Wie die meisten von Euch sicherlich wissen, ist vom 4.- 13. August das Anti-G8-Camp „Campinski“ in einem kleinen Dorf ca. eine Stunde von Rostock entfernt über die Bühne gegangen. Zentrales Ziel des Camps war die Vorbereitung bzw. Entwicklung des Widerstands gegen den G8-Gipfel, der nächstes Jahr in Heiligendamm unmittelbar bei Rostock stattfinden wird (6.-8. Juni 2007). Insgesamt haben an dem Camp rund 1000 Menschen teilgenommen. Eines der zentralen Themen ist Flucht und Migration gewesen. In diesem Sinne möchten wir Euch über die Diskussionen, Aktionen und (Selbst-)Organisierungen informieren, die diesbezüglich während des Camps stattgefunden haben – unter besonderer Berücksichtigung der Treffen und Aktionen, die es in den nächsten Wochen bzw. Monaten geben wird.

1. G8 2007

Bei unserem ersten Treffen (Sonntag, 6.8.) haben wir die Frage diskutiert, mit welcher politischen Botschaft wir nächsten Jahr während des G8-Gipfels an die Öffentlichkeit treten möchten. Insbesondere haben wir uns darüber auseinandergesetzt, wie die unterschiedlichen ‚Realitäten’ von Rassismus in einem gemeinsamen Aktionskonzept zusammengebracht werden können. Wir haben mit dieser Frage begonnen, weil auf unseren früheren Treffen in Berlin (Januar), Rostock (März) und Berlin/BUKO (Mai) verschiedene Leute eine genauere Reflexion dieser Frage vermisst haben. Das Protokoll des Sonntagstreffens wird bald folgen. Unser nächstes Treffen wird am 14./15. Oktober in Göttingen stattfinden. JedeR ist willkommen, an diesem Treffen teilzunehmen. Ziel ist es, einen konkreten Aktionsvorschlag für 2007 zu entwickeln (der dann auch im November auf der Anti-G8-„Aktionskonferenz“ in Rostock vorgestellt werden kann).

In einer zweiten ‚Runde’ haben wir über Kontakte zwischen europäischen und afrikanischen AktivistInnen gesprochen, die jeweils mit Flucht und Migration zugange sind. Insbesondere in jüngerer Zeit sind verschiedene Kontakte aufgebaut worden. Wir haben deshalb diskutiert, in welchem Sinne es angebracht wäre, diese Kontakte zu vertiefen und wie das geschehen könnte. Eine der konkretesten Ideen ist derzeit, eine gemischte Delegation aus Europa für das Weltsozialforum in Nairobi im Januar 2007 zu bilden. Zweck dieser Delegation wäre es, einerseits weitere Kontakte aufzubauen und andererseits einige afrikanische AktivistInnen einzuladen, an den Anti-G8-Protesten im Juni 2007 in Deutschland teilzunehmen (nicht zuletzt im Hinblick auf gemeinsame Veranstaltungen).

2. Aktionen (einschließlich weiterer Aktionen in den nächsten Monaten)

a) Am Dienstag (8. August) hat in Rostock eine Anti-G8-Demonstration mit antirassistischem Schwerpunkt stattgefunden. Während der Demonstration haben vor allem togolesische FlüchtlingsaktivistInnen gesprochen, nicht nur über den aktuellen „Abschiebestop“ nach Togo (welcher voraussichtlich am 10. Oktober enden wird), sondern auch über den generellen Ausschluss von Flüchtlingen in Deutschland und Europa. Zusätzlich gab es diverse Kurzdurchsagen durch den Lautsprecherwagen hinsichtlich einiger Institutionen und Orte, an welchen wir mit der Demonstration vorbeizogen sind, etwa dem Arbeitsamt, einer rechtsextreme Burschenschaft oder dem Büro eines neoliberal ausgerichteten Wirtschaftsverbandes. Obwohl die Demonstration durch NoLager-AktivistInnen vorbereitet worden war, war sie beides zugleich: G8- und antirassistische Aktion. Aus unserer Sicht ist das eine wichtige Erfahrung, zeigt sie doch, dass es durchaus möglich ist, sich in Anti-G8-Aktivitäten einzubringen, ohne die alltäglichen Kämpfe aus dem Auge zu verlieren, so wie es ja eine ganze Reihe antirassistischer AktivistInnen in den vergangenen Monaten als ernsthafte Sorge formuliert haben. Im Gegenteil: Wir glauben, dass antirassistische Themen von nahezu allen als eine wichtige Dimension des G8-Widerstands wahrgenommen werden.

b) Weitere Aktionen: Wir haben auf dem Camp auch über zukünftige Aktionen gesprochen. Zunächst haben wir uns darüber verständigt, an der großen Demonstration teilzunehmen, die im Rahmen des europäisch-afrikanischen Aktionstags für eine „bedingungslose Europäische Legalisierung sowie gleiche Rechte für alle MigrantInnen etc.“ am 7. Oktober in Hamburg stattfinden wird (ein Aufruf für diese Demonstration – jenseits des allgemeinen europäisch-afrikanischen Aufrufs – wird Anfang September verschickt werden). Wir haben außerdem beschlossen, am 10 November anlässlich der Anti-G8-Aktionskonferenz in Rostock (10.-12. November) eine Demonstration zu organisieren. Mit dieser Demonstration möchten wir uns insbesondere auf die nächste Innenministerkonferenz am 16./17. November in Nürnberg beziehen. Denn auf dieser Konferenz soll über ein so genanntes Bleiberechte für einige der langjährig in Deutschland geduldeten Flüchtlinge entschieden werden. Grundsätzlich waren wir uns einig, dass beide Demonstrationen – die in Hamburg und die in Rostock – wichtige Schritte in der Entwicklung eines starken antirassistischen Widerstands im Rahmen der Anti-G8-Aktivitäten sein werden.

3. Flüchtlingsselbstorganisierung

Am Camp haben etwa 30 FlüchtlingsaktivistInnen teilgenommen, die meisten von ihnen aus verschiedenen Orten in Mecklenburg-Vorpommern. Zahlreiche Ideen wurden diskutiert, unter anderem ist die Idee aufgekommen, dass ein zentrales Büro für selbstorganisierte FlüchtlingsaktivistInnen in Mecklenburg-Vorpommern eingerichtet werden sollte.

4. Weitere Informationen

Sämtliche Aufrufe, Protokolle, Einladungen etc. bezüglich G8, Flucht und Migration werden demnächst auf www.nolager.de dokumentiert sein (spätestens Ende August).