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Abschiebelager Bramsche schließen!

Nördlich von Osnabrück liegt der Ort Bramsche-Hesepe. Umgeben von einem Wald, befindet sich dort auf einem alten Kasernengelände die so genannte Landesaufnahmestelle für ca. 550 Flüchtlinge. Offiziell gehört die Landesaufnahmestelle zur Zentralen Aufnahme- und Ausländerbehörde in Blankenburg/Oldenburg, wo ebenfalls mehrere hundert Flüchtlinge ‚leben’. Doch der Name trügt, er soll schlicht verschleiern, dass in Bramsche-Hesepe das größte Abschiebelager Deutschlands steht. Denn in Bramsche-Hesepe sind vor allem zwei Gruppen von Flüchtlingen untergebracht: Einerseits Flüchtlinge, deren Asylanträge bereits abgelehnt wurden und deren Abschiebung lediglich deshalb ausgesetzt ist, weil keine Pass(ersatz)papiere vorliegen. Andererseits werden nach Bramsche-Hesepe Flüchtlinge eingewiesen, deren Asylverfahren noch laufen, bei denen aber aufgrund einer so genannten Prognoseaussage des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge die Wahrscheinlichkeit groß ist, dass sie ebenfalls keine Anerkennung als AsylbewerberInnen finden (so wie ja in Deutschland ohnehin nur 1,7% aller Asylverfahren positiv ausgehen). Erklärtes Ziel in Bramsche-Hesepe ist es deshalb, die BewohnerInnen zur so genannten freiwilligen Rückkehr zu bewegen. Die Landesregierung in Hannover räumt das im übrigen unumwunden ein, sie betrachtet Bramsche-Hesepe sogar als Experimentierfeld: „Die Erfahrungen und Kompetenzen in Bramsche sollen auch dafür genutzt werden, die Verstärkung der Rückführungsansätze – insbesondere die Beratung zur Freiwilligen Rückkehr – auch in den übrigen Gemeinschaftsunterkünften der Zentralen Aufnahme- und Ausländereinrichtungen zu intensivieren.“